Author: Thomas Giegerich

Publisher: Springer

Published: 2011-12-21

Total Pages: 0

ISBN-13: 9783642775246

Die Privatwirkung der Grundrechte der US-Bundesverfassungbesch{ftigt als Problem seit }ber 100 Jahren die Rechtspre-chung des U.S. Supreme Court, ohne da~ es ihm oder der Ver-fassungsrechtswissenschaft gelungen w{re, ein schl}ssigesL|sungskonzept zu entwickeln. Dementsprechend handelt auchder Bundesgesetzgeber in diesem Bereich ohne klare Orientie-rung. Das Buch zeichnet erstmalig umfassend die H|hen undTiefen der Rechtsentwicklung nach und arbeitet die Gr}ndedaf}r heraus. Diese sind vor allem im herk|mmlichen Ver-st{ndnis des bundesstaatlichen Systems der Verfassung zu su-chen. Au~erdem wird h{ufig nicht klar genug erkannt, da~hinter der Privatwirkungsproblematik ein Konflikt prinzi-piell gleichrangiger Grundrechte von Privatpersonen steht(z.B. Anspruch auf rassische Gleichbehandlung beim Zugang zuHotels einerseits und Eigentum andererseits). Die Aufl|sungderartiger Konflikte ist Uraufgabe der staatlichen Gewalt,wie sich an den staatsphilosophischen und historischenGrundlagen des amerikanischen Verfassungsstaats nachweisenl{~t, von denen sich der Supreme Court entfernt hat. Geigne-tes Mittel zur Konfliktl|sung ist die Herstellung einer Syn-these (praktische Konkordanz) zwischen den kollidierendenGrundrechten der beiden Beteiligten, in der diese Rechtebeide so weit wie m|glich realisiert werden. Dies entsprichtvernunftrechtlichen Vorstellungen, wie sie auch der amerika-nischen Verfassungsstaatlichkeit zugrunde liegt.